Haftung von Online-Archiven
RA Verweyen hat sich gemeinsam mit Ass. jur. Tim F. Schulz in einem Aufsatz in der Fachzeitschrift AfP 5/2012, S. 442 ff. erneut mit den weiterehin virulenten Fragen der Haftung sog. Online-Archive...
View ArticleRechtsprechung bei Abmahnungen wg. Filesharing weiter uneinheitlich
Das AG Frankfurt am Main hat kürzlich geurteilt, dass es ausreichen kann, wenn der Inhaber eines Internetanschlusses sein WLAN-Netz mit dem werkseitig vorgegeben individuellen Passwort des WLAN-Routers...
View ArticleOLG München bestätig Abgabefreiheit geschäftlich genutzter Geräte
Im Gesamtvertragsverfahren über “Produkte der Unterhaltungselektronik” (insb. Video- und Kassettenrekorder, DVD- und CD-Rekorder, Festplattenrekorder, MP3- und Videoplayer) des ZVEI e.V. gegen die ZPÜ...
View ArticleGrundlegende Änderung der Rechtsprechung zur Provider-Haftung? (KG Berlin,...
Das Kammergericht Berlin hat in einer jüngeren Entscheidung (Urteil vom 16.04.2013 zum Az. 5 U 63/12) gegen die bisherige BGH-Rechtsprechung entschieden, dass auch Unterlassungsansprüche (dort aus...
View ArticleBGH: Design ist Kunst ist Design ist Kunst ist Design (U.v. 13.11.2013, Az. I...
Der BGH hat heute sein mit Spannung erwartetes Urteil zum Urheberrechtsschutz für Gebrauchsdesign erlassen und entschieden, dass “an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst...
View ArticleBGH verhandelt Grundsatzfragen zu § 52a UrhG (Nutzungen in Universitäten...
Am 28.11.2013 verhandelte der 1. Zivilsenat des BGH in Karlsruhe in einem Grundsatzverfahren über die Reichweite von § 52 a UrhG (Az. I ZR 76/12 – Fernuni Hagen ./. Alfred Körner Verlag). Der Verlag,...
View ArticleBGH entscheidet zu § 52a Abs.1 Nr. 1 UrhG BGH I ZR 76/12 – Meilensteine der...
Am 28.11.2013 erging das Urteil im Rechtsstreit der Fernuni Hagen, in den ersten beiden Instanzen vertreten durch KVLEGAL, gegen den Alfred Kröner Verlag, die Gründe liegen noch nicht vor. Der BGH hat...
View ArticleOh du Fröhliche! (BGH, B.v. 16. Mai 2013, Az. I ZR 46/12 – Die Realität:...
Wie heise meldet, ist soeben die 3. Auflage des Weihnachts-Liederbuchs “Singen im Advent” mit (GEMA-) freien Advents- und Weihnachtsliedern erschienen, hier zum download. Nicht GEMA-frei ist hingegen...
View ArticleBGH zur Verjährung von rechtsverletzenden Dauerhandlungen im Urheberrecht
Der BGH hat festgestellt, dass auch eine Dauerhandlung nur aus vielen Einzelhandlungen besteht, also einzelnen Tagen, für die jeweils eine gesonderte Verjährungsfrist läuft. Für den somit nach den...
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